olson's blog

Follow my footsteps through the web

Autor: olson (Seite 2 von 7)

Finally!

This is going to be EPIC!

Alpenverein Sternwanderung 2016

Stein am Mandl über Kamplsteig.

Das Internet ist vorbei!

Liebe Internetgemeinde!

Ich bedaure euch mitteilen zu müssen, dass das Interwebs vorbei ist. Hier ein Rückblick auf unseren schönsten Momente.

Tschüss.

Kennt ihr Mike Dawes? Ich bisher nicht. Unglaublicher Sologitarrist. Und nach dem Video am besten gleich sein Cover von “Somebody that I used to know”.

Gern geschehen.

Autumn

 

Ich mag den Herbst! (hier: Augarten)

Hiking through Schotland

Schottland, August 2016

Netzneutralität bleibt

Das Internet wurde gerettet.

Danke https://savetheinternet.eu/en/ und https://akvorrat.at.

Not Copenhagen!

Da hat wer bei Kopenhagen gespickt (hier: Tobermory, Isle Of Mull)

Kommentar zu den neuen AGBs bei WhatsApp: Es gibt doch nichts geschenkt | heise online

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Wochenende auf der Barca Sei

Time to forget everything.

 

DBT: ARBEITEN 4.0: Wie die Digitalisierung die Berufswelt verändert

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Flüchtlinge: Offener Brief der Stadtgemeinde Rottenmann an alle möglichen Leute und Institutionen

In der Gemeinderatssitzung vom 4.7.2016 hat der Gemeinderat mit Stimmen der ÖPV, WiR und FPÖ mit Gegenstimmen der SPÖ und Grünen, folgenden offenen Brief – an alle möglichen Menschen – verabschiedet:

Offener Brief an den Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka, den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz, den Landeshauptmann der Steiermark Hermann Schützenhöfer, die Soziallandesrätin Mag.a Doris Kampus sowie den steirischen Flüchtlingskoordinator Dr. Kurt Kalcher

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Stadtgemeinde Rottenmann pflegt schon seit Jahren ein gutes Zusammenleben vieler Nationalitäten und unterstützt dieses durch verschiedene Integrationsprojekte.

Seit dem Einsetzen der Flüchtlingskrise im letzten Jahr leistet unsere Stadt im Gesamten überdurchschnittlich viel an freiwilliger und ehrenamtlicher Arbeit. Siehe dazu die aufgezählten Projekte bzw. die Erläuterungen im Anhang:

  • Zusammenleben in Vielfalt Rottenmann
  • Mama lernt Deutsch
  • Ich-du-wir-Fest … Miteinander-füreinander
  • Generationenwandertag
  • Sprachkurs
  • Wir kochen international
  • Bunter Heimatabend
  • Handarbeitskurse
  • Weitere Projekte (für Kinder):
  • Bücherei lebt Sprache – Lesepaten

Damit leistet Rottenmann mehr als jede vergleichbare Gemeinde in Österreich.

Wir bemühen uns nachweislich, der aktuellen Krisensituation Herr zu werden, müssen aber vehement auf die Ungleichbehandlung der Gemeinden hinweisen. Ein Überfordern einzelner Gemeinden ist kontraproduktiv und zum Scheitern verurteilt.

Seitens der Gemeindeverantwortlichen wird nicht nur eine Überforderung im Zuge der umfangreichen Integrationsbemühungen befürchtet, sondern auch vor dem finanziellen Hintergrund, wonach die Gemeinden über den Sozialhilfeverband (hier mit Sitz in Liezen) wesentliche Teile der anfallenden Mindestsicherung für Flüchtlinge zu bezahlen haben. Diese Situation wurde verschärft durch den jüngsten Beschluss der oberösterreichischen Landesregierung, die Mindestsicherung für im Bundesland Oberösterreich ansässige Flüchtlinge drastisch zu kürzen. Sollte die steiermärkische Landesregierung nicht umgehend mittels eines vergleichbaren Beschlusses auf Absenkung der Mindestsicherung für Flüchtlinge nachziehen, ist zusätzlich zu den bereits bestehenden Belastungen ein „Mindestsicherungs-Tourismus“ unter Flüchtlingen, und zwar gerade in steirisch-oberösterreichischen Grenzgebieten zu befürchten.

Deshalb unsere Forderungen:

1. Solange es noch andere Gemeinden ohne Flüchtlinge, Asylwerber oder Aslyanten in Österreich gibt, fordern wir einen 

ZUZUGS-STOPP 

für unser Gemeindegebiet, da Rottenmann an der Grenze der Belastbarkeit angekommen ist.

2. Die steirische Landesregierung bzw. der Landtag möge umgehend eine Herabsetzung der Mindestsicherung, abgestimmt auf das oberösterreichische Modell, beschließen bzw. solle die Bundesregierung ein einheitliches Vorgehen auf Bundesgebiet hinsichtlich der Mindestsicherung für Flüchtlinge initiieren.

Na bumm! Im Anhang befindet sich eine kurze Beschreibung der unterschiedlichen Projekte, als auch eine Statistik, die dem Bürgermeister ganz wichtig war – deshalb soll diese hier auch Platz finden:

image

Okeeeee… Wo fange ich jetzt bloß an?

Sowas erwartet man sich naturgemäß von einer FPÖ. Auch die Liste WiR überrascht mit sowas nicht wirklich. Der ÖVP hingegen habe ich da mehr zugetraut. Die rühmt sich ja nach wie vor mit ihrem christlich-sozialen Wertemodell. Das ist anscheinend schnell vergessen, wenn man das derzeit leider typische Stammtischgerede für den einzig wahren Politbarometer hält und die Möglichkeit wittert, hier auf einer Welle mitsurfen zu können. Auf Nachfrage hat der Herr Bürgermeister ja sogar gesagt, die Initiative gehe von ihm aus. So kann man natürlich Politik betreiben, muss man aber nicht.

Was mir aber noch saurer als das aufstößt, ist, dass der Brief suggeriert die Stadtgemeinde Rottenmann würde sich ach so stark in die Integrationsbemühungen eingreifen. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall. Als die ersten 20 Flüchtlinge in Rottenmann ankamen, hat genau niemand etwas unternommen. Kein Besuch, kein Hilfsangebot – rein gar nichts. Leider hat das stoische Ignorieren die Kriege und militärischen Konflikte in den Ländern, aus denen die hilfesuchenden Menschen kommen, nicht beendet und somit sind die 20 Flüchtlinge auch nicht über Nacht einfach wieder verschwunden. Meine Mutter war es, die den Flüchtlingen, als erste Rottenmannerin einen Besuch abgestattet hat, ihnen beim Einkaufen, Deutsch lernen und vielen anderen Dingen geholfen hat. Einfach so. Ihr könnt euch gar nicht vorstellen, wie stolz ich auf meine Mutter bin, die neben vielen anderen Verpflichtungen die Zeit findet, das Richtige zu tun. Es hat dann aber nicht mehr lange gedauert, dass mehr und mehr Freiwillige begonnen haben zu helfen. Schnell hat sich dann auch der überparteiliche Verein “Zusammenleben in Vielfalt” eingeschaltet und dankenswerterweise auch die Koordination der Freiwilligen, Planung und Umsetzung von gemeinsamen Aktivitäten, etc. etc. übernommen. Im Übrigen gab es viele der aufgezählten Initiativen schon vor der Flüchtlingskrise.

Sehr punktuell gibt es minimale Unterstützung der Gemeinde (z.B. das zur Verfügung Stellen eines Raumes für Deutschkurse) – aber im Großen und Ganzen kommt da nichts. Unbegründete Ängste zu schüren, passiv bleiben und auf HC Django machen ist natürlich massiv kontraproduktiv. In anderen Gemeinde werden teilweise Mitarbeiter zur Koordination von Hilfstätigkeiten abgestellt – quasi hauptamtlich. Hier noch ein paar anderen Beispiele, wie sowas seitens einer Stadtgemeinde gemacht und betrieben werden kann: http://www.alpbach.org/de/de/alpbacher-buergermeisterinnen-treffen/

Wie also, kann die Gemeinde von einer Überlastung reden? Das hat sich auch die Sigrid gefragt, die mit Zusammenleben in Vielfalt und den anderen Freiwilligen tatsächlich Integration betreibt und lebt. Da sie auch Gemeinderätin für die SPÖ ist, kann sie solche Fragen auch im Gemeinderat stellen, was sie in ihrem Bericht nach Verlesen des Briefes durch den Bürgermeister getan hat. Nur eine nachvollziehbare Antwort bliebt aus. 

Ich kann nicht für die anderen Freiwilligen sprechen, aber ich halte diesen Brief für eine Beleidigung.

Auch die anderen inhaltlichen Punkte zeigen große Mängel auf. So kann man z.B. niemandem verbieten, nach Rottenmann zu ziehen. Was hier wohl gmeint ist, ist ein Zuweisungs-Stopp. Klaus Baumschlager von der SPÖ hat sich die Mühe gemacht und das ordentlich recherchiert. Mit freundlicher Genehmigung darf ich hier ein Transkript seiner durchaus lehrreichen Wortmeldung posten:

Es ist zwar richtig, dass in der letzten
Stadtratsitzung über ein solches Schreiben gesprochen wurde, nicht aber im
Detail. Auch wurde unsererseits darauf hingewiesen, dass dieses Thema
grundsätzlich nicht nur ein „Rottenmanner“ Thema sei, sondern zumindest auf
Bezirksebene bei einer Bürgermeisterkonferenz oder auch im SHV-Vorstand seitens
Bürgermeister Alfred Bernhard angesprochen werden solle. Eine Stellungnahme
bzw. ein Statement an das Land und den Bund hätte wohl seitens des gesamten
Bezirkes mehr Gewichtung.

 Zu diesem Offenen Brief  nimmt daher die SPÖ wie folgt Stellung:

  • Die in diesem Brief angeführten
    Projekte, die unseres Erachtens rein von Freiwilligen und nicht von der
    Stadtgemeinde betreut und geleistet werden sind bis auf das Projekt „Mama lernt
    Deutsch“ allesamt nicht mit Kosten für die Stadtgemeinde verbunden. Die
    anfallenden Kosten werden vom Land Steiermark über einen Projektfond getragen.
    Außerdem haben einige dieser Projekte bereits vor der „großen Flüchtlingswelle“
    existiert.
     
  • Diese Projekte also
    als Argument gegenüber dem Land Steiermark für die Leistung der Stadtgemeinde
    heranzuziehen, wird vermutlich vom Land Steiermark auf Unverständnis stoßen und
    eher belächelt werden. Kosten für die Stadtgemeinde fallen
    hier indirekt lediglich in Form der Zur-Verfügung-Stellung eventuell
    notwendiger Räumlichkeiten an.
  • Wir glauben auch nicht, beurteilen
    zu können, dass Rottenmann mehr als jede vergleichbare Gemeinde in Österreich
    leistet.
     
  • Einer Ungleichbehandlung der Gemeinden
    im Bezug auf Zuweisungen im gesamten Bundesgebiet  geben wir Recht, erkennen aber speziell in
    Rottenmann keine „Krisensituation“.
     
  • Was die Mindestsicherung betrifft,
    könnte ein „Mindestsicherungs-Tourismus“ stattfinden, der sich jedoch wie auch
    aus den Medien und Berichten zu lesen ist in Richtung Wien orientiert.
    Abgesehen davon halten wir fest, dass es sich in der Stadt Rottenmann ohnehin
    nicht um das steirisch-oberösterreichische Grenzgebiet handelt.

  • Bezüglich der Argumentation mit
    dem SHV möchten wir anmerken, dass die steigenden Kosten und Umlagen für die
    Gemeinden eine hohe und bald nicht mehr tragbare Belastung sind, dies jedoch
    nicht im Zusammenhang mit der Mindestsicherung von im Asylstatus befindlichen
    Personen steht. 

Ein geforderter Zuzugsstopp
für die Stadtgemeinde Rottenmann hat insbesondere keine Auswirkung auf die
Kosten des SHV für die Mindestsicherungsbezieher im Bezirk, als im Bezug auf
die Ausgaben des SHV alle Gemeinden für alle Gemeinden bezahlen. Was heißt, auf
die SHV-Umlage der Stadtgemeinde Rottenmann hat es keine Auswirkung ob der
Mindestsicherungsbezieher in Rottenmann, Lassing, Trieben, Schladming oder
einer sonstigen Gemeinde im Bezirk Liezen wohnhaft ist. Alleine schon aus
diesem Grund wäre das Thema für den gesamten Bezirk.

 Lt. Auskunft des
Sozialreferates der BH Liezen sind derzeit im Bezirk zwischen 35 – 40 Personen (inklusive
Kinder) (Bezirk Liezen rd. 80.000 Einwohner) Mindestsicherungsbezieher im
Asylstatus, davon nur 2 – 3 Personen, die den vollen Satz der Mindestsicherung
erhalten.
Bei den restlichen Beziehern wird der Betrag auf die Mindestsicherung
aufgedeckelt, da bereits Einkommen vorhanden sind.

Mindestsicherung wird auch
nicht zum wesentlichen Teil vom SHV geleistet, sondern zu 40 % vom SHV
übernommen, 60 % vom Land.

Weiters wurde vom
Sozialreferat der BH die Auskunft erteilt, dass es keine gravierende Steigerung
des betroffenen Budgetpostens im Vergleich zum Vorjahr gäbe und daraus
resultierend keine gravierende Veränderung. 

Alleine aus diesem Grund ist wie
bereits zuvor erwähnt, die Behandlung eines solchen Schriftstückes Thema einer
Bürgermeisterkonferenz oder dem Vorstand des SHV. Beiden Gremien gehört der
Rottenmanner Bürgermeister auch an.

Grundsätzlich möchten wir
klarstellen, dass an einem offenen Brief zur Veröffentlichung der Situation in
einer Gemeinde, einer Kommune oder Ähnlichem nichts Verwerfliches ist, jedoch
die Wortwahl und die im Schriftstück verwendete Sprache etwas feinfühliger und
gemäßigter sein könnte. Vor allem sollten die Argumente plausibel und gewichtig
sein.

 Den in diesem offenen Brief
gestellten Forderungen und dem Brief allgemein können wir  aus den zuvor genannten Gründen daher nicht
zustimmen und stellen uns auch die Frage, ob jeder Einzelne hier im Gemeinderat
eine Zustimmung mit seinem sozialen Gewissen vereinbaren kann.

Sonstige
Infos:

Quote Rottenmann: p. 15. Juni: 1,47 % à Quotenerfüllung

Asylwerber: Befinden sich
in der Grundversorgung, wird vom Land bezahlt und an das Land vom Bund zu 60 %
reduziert

 Asylstatus: Die ersten
4 Monate noch in der Grundversorgung; ab dem 5 Monat Mindestsicherung; 60 % der
Mindestsicherung bezahlt das Land, 40 % wird indirekt über die Gemeindeinde –
also über den SHV bezahlt.

Es gibt noch so viel, dass in dem Zusammenhang zu sagen wäre – aber vorerst will ich es dabei belassen und mit meiner – etwas emotionalen – Wortmeldung aus dem Gemeinderat schließen:

Nicht die Stadtgemeinde Rottenmann leistet viel, sondern einzelne engagierte Privatpersonen. Privatpersonen sind es, die in ihrer Freizeit Deutschkurse organisieren und geben, die im Alltag und bei der Wohnungssuche helfen.
Die Stadtgemeinde glänzt bisher vor allem mit Nicht-Engagement.

Man kann als Land natürlich – wie in dem Brief verlangt – versuchen, finanziell möglichst unattraktiv für Flüchtlinge und Schutzsuchende zu werden (was lediglich das Problem in andere Bundesländer verlagert, weil einzelne Bundesländer ihrer Pflicht nicht nachkommen wollen), man kann aber auch hilfespendend, offenherzig, nächstenliebend und inklusiv auftreten, ohne dabei unsere Gesellschaft fahrlässig zu spalten. Das beweisen Tag für Tag viele Freiwillige.

Man muss nicht zwangsläufig auf die Welle des Flüchtlingspopulismus aufspringen, um relevant zu bleiben – dafür gäbe es in Rottenmann eine ganz andere Baustelle.

Ah doch… eins muss ich noch machen: Danke sagen. Danke an alle jene die geholfen haben, noch immer helfen und demnächst mit dem Helfen anfangen. Ihr seid super. 

Grundlsee. So schön hammas in der Obersteiermark.

hier: Budapest. Hungría

Kleines Gindlhorn

Traveling by Daniel Scheikl on EyeEm

Meine Gedanken zu #Clausnitz in 4 Tweets zusammengefasst. @

Colors Of Carnival by Daniel Scheikl on EyeEm

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